Ein grundsätzlicher Gedanke zur Strafbarkeit der Leugnung


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Man kann es relativ schnell auf den Punkt bringen:

Macht es einen Sinn, die Leugnung der Existenz Australiens unter Strafe zu stellen?

Nein, natürlich nicht, man kann hinfahren und gucken, ob es Australien gibt. Je klarer eine Sache ist, desto weniger wird es geleugnet werden. Tag und Nacht – Rhythmen wird wohl auch kein gesunder Geist leugnen.

Je wackeliger etwas ist, desto umstrittener wird es sein.

Und jetzt kommt der Gesetzgeber und bestimmt bei umstrittenem die gesetzlich vorgeschriebene Wahrheit.

Kein Mensch würde ein Gesetz ernst nehmen, das vorschreibt, daß die Leugnung der Nacht zu bestrafen ist. Es muss ein massives Interesse dazu kommen, um Diskussionen um einen nicht klaren Umstand zu unterbinden. DAS könnten die Nutznießer haben.

Ich fordere ein Gesetz, das bestimmt, daß Bielefeld existiert!

Es verletzt die Würde eines jeden Menschen, wenn ihm vom Staat die freie Diskussion verboten wird.

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24 Antworten to “Ein grundsätzlicher Gedanke zur Strafbarkeit der Leugnung”

  1. PACKistaner Says:

    Der Umstand IST klar wie Kloßbrühe und genau deshalb gibt es diese gesetzliche Regelung.
    Ansonsten ergäbe sie ja keinerlei Sinn. So schwer ist Logik nun auch wieder nicht.

    P.S. Es heißt bestreiten!

  2. Blond Says:

    Schon klar, Vitzli, aber das Unangenehme ist doch, dass, wenn Du Dich auf die Straße stellst (oder auch, wie mir passiert, unter „Kollegen“ etwas zu den ‚Wandlungen der Totenzahl von Auschwitz‘ sagst), springt bestimmt mindestens einer auf und, sich völlig durchgeknallt gebärdend, mit einer Fistelstimme „Holocaust-Verleugnung“ kreischt, bis die Stimme versagt. Das führt dann zu Einschaltung höherer Instanzen und zu „Gesprächen“ mit Ermittlern.
    In einem Land mit solch wirksam indoktrinierten Menschen kannst Du nur verlieren – die Aufklärung oder die Denkanstöße führen zur persönlichen Anfeindung oder zu noch Schlimmeren.
    Und denen, die sowieso schon so denken, reichen neue Links bzw. Infos über neue Schriften.

  3. Hansi Says:

    Tja, wenn Du wählen würdest, Vitzli, oder in der AfD wärst, könntest Du dafür stimmen, den §130 aufzuheben. Am WE ist ein Antrag dergestalt.
    Machst Du aber nicht, Du jammerst nur …..

  4. Karl Eduard Says:

    Wenn man einmal festgestellt hat, daß die Kriegsschuldlüge zum Ersten Weltkrieg eine Lüge ist, was in der Weimarer Republik klar war, diese aber immer noch gelehrt wird. Wenn man dann festgestellt hat, daß diese Lüge nötig war, um die „Reparationen“ in Form von Geldzahlungen Deutschlands an die, die den Krieg planten und forcierten, aufrecht zu erhalten, dann ist es bis zur nächsten Überlegung nur noch ein kleiner Schritt.

    Wenn die beim ersten Male, um ans deutsche Geld zu kommen, die Geschichte verfälschten, warum sollen sie beim zweiten Male plötzlich ehrlich geworden sein?

    Und wenn man sich dann an die Greuelpropaganda des WK I. über die „Hunnen“ in Belgien erinnert, kleine Kinder auf Bajonetten, vergewaltigte Nonnen usw., beim zweiten Male hatten sie Film und Rundfunk und jede Menge Leichenberge, die nur entsprechend kommentiert werden mußten.

    Und kein Recht auf Gegendarstellung, dann dämmert es, was von dieser Sache zu halten ist. Obwohl dieser Gedanke furchtbar und entsetzlich ist und man mag ihn gar nicht zuende denken.

    Aber das eine ist das Gesetz und das andere ist die Wahrheit.

  5. Hansi Says:

    Karl Eduard Says: 27. April 2016 um 09:30

    So einfach und doch so klar!

  6. Hansi Says:

    Fällt mir gerade ein, auch der Herr Wiesel scheint ähnlich zu denken:

    „Manche Ereignisse geschehen, sind aber nicht wahr. Andere sind wahr, finden aber nie statt.“

    Elie Wiesel in Legends of Our Time, Schocken Books, New York, 1982, Einleitung, S. viii.

  7. Gucker Says:

    Karl Eduard Says: 27. April 2016 um 09:30

    Auch von mir Daumen hoch.

    https://encrypted-tbn1.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcS9IDdKZJC_r9AdBAi8JRXQlClFA6-HrxEzvIWdB8BEKjFteqkPNpckFMdsHQ

  8. Gucker Says:

    Ich übe noch …

  9. Hansi Says:

    Ein Schelm, wer bei soviel Harmlosem an Böses zu denken verleitet sein sollte:

    http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/25314

  10. Tante Lisa Says:

    Ich hebe alle Daumen, die ich an mir trage – ein Hoch auf Karl Eduard :-)

  11. vitzli Says:

    packi,

    stimmt. ich gerate immer wieder in die vorgeschriebene terminologie. man merkt schon daran, was sprache mit dem kopf macht. :-/

    allerdings wäre der bezug bei verwendung des wortes „bestreitens“, zb in der überschrift, nicht mehr so eindeutig.

  12. vitzli Says:

    blond,

    so etwas würde ich im alltag nicht thematisieren. die von dir geschilderten reaktionen abseits jeder kenntnis sind mir aus anderen zusammenhängen bekannt.

    ich habe auch keinerlei sendungsbewusstsein mehr. es gibt diesen spruch: wer die wahrheit sagt, braucht ein schnelles pferd. offensichtlich war das früher nie anders. es kostet auch zu viel energie und bringt viel zu wenig, nämlich nichts.

    wenn ich überlege, wie lange diese täuschung bei mir funktioniert hat, erschreckt es mich. das einzig gute ist, daß es noch ein paar andere gibt.

    da ich für mich eine entscheidung getroffen habe, wird das auch hier künftig nicht mehr groß thematisiert werden.

  13. vitzli Says:

    karli,

    deine ableitung ist sogar noch wesentlich direkter, als mein umweg über alles mögliche.

  14. vitzli Says:

    hansi,

    danke für den link!

    eine ganz starke bestätigung meiner thesen in „about“. sie brauchen schwache, erpressbare personen. da wird dann gerne „verziehen“.

    eine widerliche entlarvung. schaut man sich die unterschriftenliste an, sieht man, welch exorbitantes interesse die einschlägigen an seiner position haben.

  15. vitzli Says:

    hansi, 7.19

    es wird sich nie ein aufhebungsantrag durchsetzen. du siehst das daran, daß bereits viele andere länder sich dem 130 (scheinbar grundlos) angeschlossen haben. was geht es andere länder an, wenn in ihren grenzen bestritten wird?

    für mich ein deutliches indiz dafür, daß sie bereits gigantischen einfluss haben, und das gezielt in ihrem interesse lenken.

  16. PACKistaner Says:

    vitzli Says:27. April 2016 um 13:35
    „was geht es andere länder an, wenn in ihren grenzen bestritten wird?“

    In Frankreich wurde dieses Gesetz ganz zufällig unter einem jüdischen Präsidenten beschlossen.

    In Spanien und der Schweiz wird allerdings die Abschaffung dieser Maulkorbgesetze diskutiert.

    Es brökelt ……

  17. PACKistaner Says:

    übrigens –

    Ich schrieb es schon einmal, aber noch einmal zur Erinnerung.
    Es ist strafbar eine gewisse Meinung zu äussern. Ob diese richtig oder falsch ist, spielt dabei keinerlei Rolle!

    Blond Says:27. April 2016 um 07:09

    Vorschlag – bei dererlei Diskusionen nie dagegen argumentieren, sondern dafür und zwar in vollem Umfang und auf die Richtigkeit aller(!) gemachten Aussagen – als da wären Schrumpfköpfe, Lampenschirme, Knochenmöbel, Judenseife, Judenfett, Kremawurst usw. usf. – bestehen. Und dann einfach deren Absurdität wirken lassen.

    Nebenbei noch erwähnen, daß „die Deutschen“ bereits im WKI 700.000 Serben vergast haben und Babyhände abhakten.

    Dann tritt betretenes Schweigen ein und jeder Befürworter steht wie ein Vollpfosten da.

  18. Hansi Says:

    vitzli Says: 27. April 2016 um 13:35

    „hansi, 7.19 es wird sich nie ein aufhebungsantrag durchsetzen.“

    Schon klar, wenn man den Kopf in den Sand steckt, in der Tat.

    „Sie kennen bestimmt die Geschichte, wonach der Vogel Strauß bei Gefahr den Kopf in den Sand steckt und wartet, bis die Gefahr vorüber ist. Und natürlich wissen Sie ebenfalls, daß diese Geschichte nicht stimmt. Der echte Strauß – egal welche Art – rennt entweder sehr schnell davon, oder erwehrt sich mit Schnabelhieben und Tritten. Groß genug dazu ist er zweifellos.

    Es ist ein kindlicher Glaube, daß man dann, wenn man die Augen nur fest genug schließt, seinerseits nicht gesehen wird. In der Realität kann die Gefahr dann in aller Ruhe zielen und genau dahin schlagen, wo es richtig weh tut – das Opfer hat ja keinerlei Deckung. Wenn Sie ein solches Verhalten für verrückt halten – ja, das ist es.“

    http://www.michaelwinkler.de/Pranger/Pranger.html

  19. vitzli Says:

    packi, 1605

    deshalb suche ich auch nichts, um zu widerlegen. viel besser ist es, beweise zu suchen, die das bestätigen! man will dem gesetz doch helfen. wenn so wenig zu finden ist, obwohl es zb 300.000 eidesstattliche versicherungen geben soll – ich habe keine einzige im netz finden können – dann liegt das nur an der eigenen dummheit, versteht sich. aber gegen die betonung der details spricht auch gar nichts.

  20. PACKistaner Says:

    vitzli Says:27. April 2016 um 16:40

    Deshalb will ich ja auch an die drei Bände des IRK in Genf ran, aber man läßt mich nicht.

    Warum nur? Warum? ……… :-D

  21. Hansi Says:

    PACKistaner Says: 27. April 2016 um 16:54

    „vitzli Says:27. April 2016 um 16:40
    Deshalb will ich ja auch an die drei Bände des IRK in Genf ran, aber man läßt mich nicht.
    Warum nur? Warum? ……… 😀“

    Da steht zuviel Grausames drin. Davor werden wir geschützt. Sei dankbar.

  22. hildesvin Says:

    Nur zum Einklinken bei wordpress. Gleitet mir den Buckel herunter.

  23. Niedersachse Says:

    @PACKistaner – 27.04.2016 / 15:08

    „In Spanien und der Schweiz wird allerdings die Abschaffung dieser Maulkorbgesetze diskutiert“.

    In Spanien wurde der entsprechende Paragraph des Strafgesetzbuches bereits im Jahre 2007 abgeschafft:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Holocaustleugnung#Spanien

  24. PACKistaner Says:

    Na ja, nicht ganz. Sie haben den § allerdings abgeändert – schon richtig. Danke für den Hinweis.

    übrigens:
    Urteil des EGMR von 2013
    Der Menschengerichtshof in Strasbourg entschied 2013, dass die Verurteilung eines Genozid-Leugners in der Schweiz die Meinungsäußerungsfreiheit verletzt habe.[9] Bei dem Fall ging es um den Völkermord an den Armeniern ab 1915. Die hier genannten Gesetze sind vom Urteil betroffen, sofern sie sich nicht ausdrücklich auf den Holocaust beziehen, sondern die Leugnung von Genoziden generell unter Strafe stellen.

    D.h. Man darf alle Genozide bestreiten, nur einen(!) nicht. Weil es dabei um selbsternannte „Auserwählte“ ging?
    Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man echt drüber lachen.

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