Gerichtlich festgestellt: Merkel setzt Rechtsordnung außer Kraft


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Deutschland, ein Schleusermärchen: Normalerweise wird in Deutschland mit Schleusern kurzer Protest gemacht, Bewährung gibt es selten. Doch in diesen Tagen scheinen Recht und Gesetz merkwürdige Wege zu gehen. Das Schleusergeschäft boomt: gewaltige Gewinne, geringes Straf-Risiko, denn: „Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen…“ (Passauer Urteil)

Seit Beginn der Migrationskrise sind zwar an die 1.000 Schleuser allein in Bayern in Untersuchungshaft gekommen (vor zwei Jahren waren es noch ganze 13), doch verurteilt wurden nur wenige, ergab eine DPA-Umfrage. Jetzt wurde diese rechtlich bedenkliche Situation erstmals offiziell in der Urteilsbegründung aktenkundig.

Ein Richter am Passauer Amtsgericht verurteilte einen 43-jährigen Serben zu zwei Jahren auf Bewährung. Der Richter sah sich der jetzigen Willkommens-Situation in Deutschland gegenüberstehen und kapitulierte in der Urteilsbegründung:

„Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt, deshalb wird keine unbedingte Haftstrafe erteilt. Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen, nach Deutschland zu kommen …“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kapitulation-des-rechtsstaates-richter-bestraft-schleuser-milde-wegen-merkels-aussetzung-der-rechtsordnung-a1282866.html

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Man darf in diesem Zusammenhang sicher von einer

„kriminellen Regierung“ sprechen.

Schlimmer noch:

Verfassungsfeindlichen!

Im Grunde ein Staatsputsch!

29 Antworten to “Gerichtlich festgestellt: Merkel setzt Rechtsordnung außer Kraft”

  1. Germania2013 Says:

    Stört den Michel nicht weiter…
    und durch das 1000000000000000. Mal wiederholen des immer gleichen Inhaltes ändert sich auch nichts.

  2. Hessenhenker Says:

    Ich verlange Aussetzung des „Rechts“ auch gegenüber allen deutsch-ausländischen Paaren, wo der Staat noch nach Jahren die Leute bürokratisch schikaniert,
    wenn er denn überhaupt eine „Familienzusammenführung“ zuläßt.
    Wenn ein Teil eines Paars deutsch ist, gilt der ganze Willkommensscheißdreck nämlich nicht.
    Bei MIR nicht mal zu Besuch.

  3. vitzli Says:

    henker,

    du befindest dich quasi auf einem letzten kleinen rechtsinselchen. wir sollten dankbar sein. wenn überall die anarchie ausbricht, komme ich auf dein inselchen in marburg und beantrage auch asül.

  4. Hessenhenker Says:

    Das Recht gilt hier nur gegenüber mir und nur wo es mir schadet.
    Da, wo mir das Recht genutzt hätte (Grundrechte, grundgesetz, Parteiengesetz) wurde es vom Staat und seinen vertretern einfach nicht beachtet.

  5. vitzli Says:

    henker, vielleicht stehst du auf der falschen seite der insel? (unten) :-/

  6. robertknoche Says:

    Hat dies auf Freiheit, Familie und Recht rebloggt und kommentierte:
    Das diese Regierung kriminell ist, weiß ich schon seit 25 Jahren. Diese Regierung hat sich noch nie
    um Rechte und Gesetze gekümmert, oder sie eingehalten. Wäre das eine ordentliche Regierung, könnten wir von einem Staatsputsch sprechen, so
    aber ist das nur kriminelle Vereingung, welche
    liqidiert werden kann und muss!
    Aber warum ist das noch nicht geschehen?

  7. PACKistaner Says:

    robert – das liegt an der Omerta

  8. Cajus Pupus Says:

    Warum regt Ihr Euch auf? Wir werden gut geführt…

  9. ebbes Says:

    Cajus,

    die Karikatur ist eindeutig :-D

    Bevor ichs wieder vergesse:

    Bitte erkläre mir, wie du Karikaturen, Fotos etc. hier im Blog einstellst.

  10. PACKistaner Says:

  11. Cajus Pupus Says:

    @ Ebbes,

    ich habe es vom Vitzli gelernt. Denn ich finde, ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte.

    So. Du suchst Dir im Internet aus einem Beitrag ein Bild. Dieses klickst Du mit der rechten Maustaste an. Dann siehst Du mehrere Möglichkeiten dieses Bild zu speichern, zu senden oder auch die Graphikadresse kopieren. Diese Möglichkeit klickst Du mit der linken Maustaste an und setzt diese Graphikadresse in Deinen Kommentar oder Bericht.

    Ich hoffe, dass es dann auch klappt. ich brauchte auch ein paar Versuche.

    Aber probieren geht über studdieren. Die einzigste Schwierigkeit besteht dadrin, dass passende Bild zu finden

  12. ebbes Says:

    Versuch macht kluch ;-D

    Mal sehen, ob es geklappt hat.

  13. ebbes Says:

    Herzlichen Dank Cajus.

    Ich habe grade einen Vesuch unternommen, leider hat es sich noch nicht herauskristallisiert, ob es funktioniert hat.

    Ich hatte „Verknüpfung kopieren“ angeklickt und diese dann hier im Kommentarbereich eingefügt.

    Mal sehen, ob es was wurde.

  14. Gucker Says:

    Test

  15. Gucker Says:

    @etwas

    firefox,
    auf bild mit rechter Maustaste klicken
    Grafik-Info anzeigen
    unterlegte Zeile mit strg+c in den Zwischenspeicher

    bei Kommentar verfassen mit
    Strg+V einfügen

    Hoffe daß das stimmt, sonst … (schäm)

  16. Cajus Pupus Says:

    Gern geschehen ebbes.

    Willst Du auch YouTube Filme einsetzen? Da musst Du den Film rechts anklicken und die URL kopieren.

    Bei Bildern immer die Graphikadresse kopieren.

  17. ebbes Says:

    Cajus,

    danke, Filme kann ich, habs hier schon etliche Male gemacht.

    Leider ist die Grafik bisher noch nicht aufgetaucht. :-(((

    Hatte aber nach deiner Beschreibung funktioniert.
    Versuch macht kluch ! :-D

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    Gucker,

    danke dir.

    Ich geh immer über den Explorer in Politblogs (habe eine ganze Reihe in „Favoriten“ abgespeichert).

    Habe die Seite jetzt in den Firefox kopiert, und da klappt das einwandfrei, so wie du oben beschrieben hast.

  18. ebbes Says:

    Och, Cajus,

    guck mal oben. Hat ja doch geklappt !
    Hat halt etwas gedauert.

    Hatte ich über den Explorer gemacht, sind ein paar Schritte weniger zu machen als beim Firefox.

  19. Frankstein Says:

    Ein bißchen Spaß muss sein. Ich finde das herrlich entspannend, welche Möglichkeiten es gibt, sich den Tag zu vetreiben. Ganz ernsthaft ! Darf ich trotzdem noch mal auf das Thema zurück kommen. Ein weiterer Tip von mir = sollte das gesellschaftliche Netz reißen, wäre ein Ausweichen nach Bayern zu empfehlen. Ich mag die Bayern, weil sie unberechenbar sind. Und manchmal machen sie das Gegenteil von dem , was sie sagen. Im und um den Bayrischen Wald gibt es viele Reuter-Höfe, die auch längerfristig zahlende Gäste aufnehmen ( Reuter von roden= relativ einsam gelegene Anwesen ). Die wissen auch, wie man lange Winter unbeschadet überlebt. Von dort aus ist auch ein Ausweichen nach Tschechien ( Böhmen) schnell bewerkstelligt. Geländegängiges Fahrzeug ist zu empfehlen. Den Flüchtlingsströmen aus Österreich über Passau kann man weitläufig ausweichen. An den Ausweichstrecken stehen auch häufig kleine Kapellen oder Heiligen-Statuen, die kann man dann um Beistand bitten. Natürlich nur für Leute, die an eine ernsthafte Bedrohung glauben. Die anderen machen sich nen Schlitz ins Kleid.

  20. feld89 Says:

    Hat dies auf volksbetrug.net rebloggt.

  21. rositha13 Says:

    Hat dies auf Gegen den Strom rebloggt.

  22. Cajus Pupus Says:

    Glückwunsch ebbes. Mit Geduld und Spucke klappt alles.

    Also, ich arbeite mit 3 Browsern. Mein Hauptbrower ist der Firefox, dann noch den Windows Explorer und den T-online Browser, wo ich mich die Nachrichten durchles.

    Hauptsächlich bin ich im Firfox. Als ich damals abfing, ab und Berichte (meine Gedanken) zu schreiben, habe ich auch viel geklickt und rum geschaut. Deswegen hatte ich mir 3 Browser aufgeladen. Hat mich viel gehelft!

  23. pressefreiheit24 Says:

    Hat dies auf pressefreiheit24 rebloggt.

  24. hotspot Says:

    DOKU

    Umfragedesaster der CDU
    „Bei unter 30 Prozent ist die Kanzlerin weg“

    10.11.2015, 15:01 Uhr | Von Christian Kreutzer, t-online.de

    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76081348/cdu-umfragedesaster-bei-unter-30-prozent-ist-die-kanzlerin-weg-.html

    „Bei unter 30 Prozent ist die Kanzlerin weg“, glaubt der Bonner Parteienforscher Tilman Mayer. Sie halte sich bislang im Amt, weil es keine Alternative gebe. Wenn aber die Entwicklung um die Flüchtlinge weiter katastrophale Züge annehme, würde die CDU nach einer anderen Lösung suchen.

  25. elsa Says:

    Wenn genügend von denen da sind, dann geht es los. Eigentlich würden die jetzt schon reichen (ich las heute in der Zeitung, dass schon jeder zweite Migrant ist, und dies in einer Stadt, wo man das nicht unbedingt erwarten würde).
    Die wollen auf Nummer sicher gehen: nicht, dass noch der Opa die Schrotflinte rausholt und die Hausfrau das Nudelholz und die refutschis doch noch zurückgedrängt werden.

  26. jot.ell. Says:

    na ja, liebe Gemeinde der CDU-Wähler, das war doch zu erwarten, schließlich ist Merkel im Unrechtstaat DDR sozialisiert worden. sowas prägt eben.

  27. hotspot Says:

    Vielleicht könnte man dazu einen neuen thread (was ist das deutsche Wort dafür, Diskussionsstrang??) aufmachen:

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    Wetzlar wehrt sich – Gegen Asylmißbrauch

    Samstag – 14.11.2015 – 19.00 Uhr Bahnhofstraße Herkuleszentrum

    In Deutschland finden täglich Proteste gegen den Asylansturm statt. Jetzt ist es auch Zeit das wir in Wetzlar und dem Lahn Dill Kreis Flagge zeigen! Gründe gibt es genug:

    -Es sollen noch dieses Jahr 1700 weitere Asylforderer in den LDK kommen.
    -Durch den Asylansturm fehlen deutschen Bürgern Wohnungen
    -Jugendeinrichtungen müssen für Scheinasylanten weichen.
    -Hilfsorganisationen wie das THW werden beschlagnahmt
    -Nationalitäten tragen ihre Streitigkeiten auf unseren Boden aus
    -Kommunen drohen unter der enormen finanziellen Belastung zu kollabieren

    Und es gibt wahrscheinlich noch 100 andere Gründe auf die Straße zu gehen

    Deshalb rufen wir alle deutschen Bürger auf, am 14.11.2015 gegen die Politik von Kanzlerin Merkel und der Asyllobby auf die Straße zu gehen.

    Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen für Wetzlar, den Lahn Dilll Kreis und ganz Deutschland setzen. Denn nur zusammen sind wir stark! Für die Zukunft unserer Kinder!

    https://www.facebook.com/bgaildk?fref=nf

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    Und hier die Dumm-Lügen des SPD-Bonzen

    SPD-Prominenz und Antifa-Aktivist aus Wetzlar: Bergis Schmidt-Ehry – 8. November um 09:36

    Wäre interessant zu wissen, wer hier wirklich aus Wetzlar ist. Aber die Initiatoren dieser Seite und ihre Sympathisanten haben offensichtlich nichts aus der Wetzlarer Geschichte gelernt. die Stadt verdankte zweimal ihren Wiederaufschwung den Flüchtlingen. einmal den Hugenotten, die aus Frankreich kamen. Und zweitens den Flüchtlingen aus Schlesien und den sog. Ostgebieten. Und wie ist das mit der christlichen Nächstenliebe – die habt ihr wohl auch vergessen!

    https://www.facebook.com/bgaildk?fref=nf / linke Spalte für Kommentare

    ANTWORT:

    1. Wer mental und ethnisch Nahverwandte wie die europiden evangelischen Hugenotten einst oder gar die Deutschen 1945 (aus den vom Feinde eroberten Ostgebieten), die als Flüchtlinge mit europäisch-christlicher Kultur und hohen Qualifikationen nach hier kamen, mit den heutigen, zu 90% muslimische junge Männer und die meisten ohne Qualifikation, Wohlstandsflüchtlingen („Flutlingen“) gleichsetzt, zeigt allein damit schon, daß er ein völlig wirklichkeitsfremder Gutmensch-Spinner ist oder ein infamer rotgrünroter Lügner, der die schwerstkriminelle, strafwürdige Politik (Landesverrat, Hochverrat, Völkermord am deutschen Volke, Veruntreuung öffentlicher Gelder, Beihilfe zu Schleusung, illegalen Einwanderung und Migranten-Kriminalität usw.) von sich und seinen politischen Kreisen (SPD-jusos, Antifaschisten, DGB-DKP usw.) mit billigsten Diskussions-Mätzchen, flachgeistigsten Dumm-Begründungen rechtfertigen will.

    Entweder geht Deutschland wegen der vorzüglichen Politik dieses kriminellen SPD-Volksverräters und seiner übelsten Machtkaste (die schlimmsten Nationalverräter der ganzen deutschen Geschichte seit 1.000 n.Chr.) unter und wird orientalisch-muslimisch, dann kann es den heutigen pseudo-linken Rotgrünroten der BRD so ergehen wie den linken Schah-Bekämpfern 1979f. im Iran, oder die patriotischen Kräfte wie AfD schaffen doch nochmal das Wunder der Wende zur nationalen und kulturellen Wiedergeburt Deutschlands, dann kann es den verkommenen BRD-Volksverrätern (aller Lager und Schichten) so ergehen wie den untergehenden Nazis 1945 oder den volks-schindenden Oberklassen 1789 in Frankreich.

    2. Es steht weder in christlichen noch in klassisch-linken Texten, Büchern, daß es Programm oder gar ethische Pflicht sei, sein Volk und Land –über die normale immer gepflegte Gastfreundschaft und humanitäre Hilfe für Einzelpersonen und kleine Gruppen hinaus- mit Millionen zumeist kulturell-mental kaum integrierbaren (bis offen feindlichen, unsere christlich-laizistischen, demokratisch-freiheitlichen Werte verachtenden), ökonomisch wertlosen, finanziell belastenden Wohlstandsmigranten, wovon die wenigsten echte Flüchtlinge sind und echt unter den Asylschutz fallen, sondern illegale Einwanderer, strafbare Grenzübertreter, überfluten zu lassen und diese zu weitesten Teilen auch noch auf Kosten der Lebensqualität und Steuergelder der einheimischen Deutschen (und Europäer) auf Jahre und Jahrzehnte unterhalten, alimentieren, verköstigen zu müssen.

    Wer sowas dann verkündet, dem Volk (trotz seiner immer wieder ganz anderslauten Meinungen in Umfragen) frech aufzwingt seit langem, wie dieser deutschfeindliche neureich-volksferne SPD-Lokalpolitiker, ist ein plumper Lügner nach SPD-Bildungsmisere und-oder ein krimineller Verräter und Zerstörer an Volk, Land, Kultur, Fortschritt, Freiheit. Und mögen er und seine Kumpane, die sich heute in ihrem Machtwahn so sicher fühlen wie einst andere Diktatoren und Volksschinder, dafür einst die gerechte harte Strafe bekommen!!

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    PS.
    1. Ich gehöre dieser Gruppe nicht an, weiß auch noch nicht, wer die Träger sind.

    2. Die Polemik gegen den SPD-Aktivisten ist von mir, ich gehe aber zu Erwiderung nicht direkt auf diese facebook-Seite, weil ich dort meine Identität nicht weltweit öffnen will.

    3. Werde diese Infos und Gegenrede dort in meinem Freundeskreis verbreiten und auch wieder den Nationsvernichtern (drohen schon wieder -wie die lokalen GRÜNEN- mit Gegendemo) provokativ zusenden!!

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    Flagge zeigen für BUNT gegen Braun am Samstag, 14.11.15, ab 17:30 Uhr

    Der Kreisverband Lahn-Dill von Bündnis90/Die Grünen ruft alle Mitbürgerinenn und Mitbürger zur Teilnahme an der Veranstaltung „Flagge zeigen für BUNT gegen Braun“ auf. Sie findet statt am Samstag, den 14.11.2015, ab ca. 17:30 Uhr in der Bahnhofstraße in Wetzlar vor dem Herkules-Center/Coloraden. Der Vorplatz der Einkaufspassage sowie die Fügängerzone sollen ab diesem Zeitpunkt von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit bunten Lampions und Laternen beleuchtet werden, als Symbol für einen toleranten, weltoffenen und solidarsichen Lahn-Dill-Kreis.

    Zeitgleich möchte eine Initative unter dem Decknamen „Asylkritiker“, hinter der auch die NPD Lahn-Dill steckt, in Wetzlar und dem Lahn Dill Kreis für ihre verschrobenen Vorstellungen werben Das Ganze soll nächsten Samstag, den 14.11. um 19.00 Uhr in der Bahnhofstraße vor dem Herkules-Center / Coloraden stattfinden. Auf der entsprechenden Facebook Seite rufen sie „alle deutschen Bürger“ dazu auf, gegen die Politik von Kanzlerin Merkel und der Asyllobby auf die Straße zu gehen.

    Das Bündnis Wetzlar BUNT statt BRAUN (BgN), Joachim Schaefer und Harald Würges für die Kirchenkreise und sicher viele andere Organisationen wollen dagegen halten. Sie wollen ein klares und beindruckendes Zeichen für eine weltoffene Kultur im Lahn-Dill-Kreis und Wetzlar und zum Schutz der Flüchtlinge setzen. Da sind wir GRÜNE gerne dabei! Zwar ist nicht jede oder jeder, die/der unsere freundliche Willkommenskultur nicht mitträgt automatisch ein Nazi, aber ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Menschenverachtung und für Demokratie, die offene Gesellschaft und deren ethische Grundwerte zu setzen, sehen wir als unsere Pflicht an.

    Deshalb rufen wir alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, mit uns gemeinsam in Wetzlar Flagge für BUNT gegen Braun zu zeigen!

    http://www.gruene-lahn-dill.de/home/

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  28. hotspot Says:

    Eben gefunden bei Püschel:
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    DOKU

    DEM DEUTSCHEN VOLKE „… Schaden von ihm wenden …“

    Eine nicht enden wollende Migrantenwelle, überwiegend aus jungen Männern bestehend, überrollt Deutschland und Europa. Der verordneten Willkommenskultur folgen Angst und Ablehnung. Viele Menschen haben aber noch nicht den Mut, dies zu hinterfragen oder sich gar kritisch zu äußern.

    Bisherige Probleme und Krisen, wie zum Beispiel die Eurokrise, Ebola, das Waldsterben usw. wurden immer irgendwie gelöst oder aus dem Interesse verdrängt. Aber diese Krise ist anders. Sie ist gefährlich, existenzbedrohend und lässt sich weder schönreden noch verdrängen, schon gar nicht einfach lösen. Die Fakten und die Erlebnisse auf den Straßen, in unseren Städten und Dörfern sprechen eine eindeutige Sprache! Ohne umgehende und drastische Gegenmaßnahmen werden Veränderungen in unserem Land, unserer Kultur, unseren Traditionen eintreten, welche nicht wieder rückgängig gemacht werden können.

    Vor 70 Jahren lag unser Land in Schutt und Asche. Unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern haben es mühsam wieder aufgebaut. Vielen von ihnen wurden Kindheit und Jugend, manchen ihre Lebensgrundlage geraubt. Aber was passiert jetzt damit?
    Es ist 5 vor 12 und „unsere“ Politiker sinnieren über Quotenregelungen, Verteilerschlüssel, Drehkreuze usw., welche aber nur dazu dienen, das angerichtete Chaos statistisch zu erfassen. Zu einer Lösung führen all diese Maßnahmen nicht, sie sind nur ein erneuter Versuch von Verdrängung und Schönfärberei. Es ist somit klar, dass wir von diesen, „unseren“ Volksvertretern, keine Verbesserung der Lage zu erwarten haben. Im Gegenteil: Mit jedem Tag wird die Gefahr der völligen Eskalation größer. Da uns „unsere“ Politiker keine Hilfe sein können und wollen, müssen wir uns selbst helfen!

    Fordert von diesen Politikern, dass sie sich an gültige Gesetze zu halten haben. Schreibt ihnen, stellt ihnen Fragen in ihren Sprechstunden. Fordert ein, dass sie ihrem geleisteten Amtseid folgen und „Schaden von ihm [Dem Deutschen Volke] wenden“! Schließt Euch zusammen, um Eure Forderungen zu verkünden! Redet miteinander, auf der Straße, im Bus, bei der Arbeit. Ihr werdet sehen, wie viele Mitmenschen ebenso denken. Schließt Euch PEGIDA, der AfD oder einer anderen Gruppe an.

    Uns, die Bewegung Theodor Körner, 1813 erreicht ihr unter theodor1813@gmail.com. Wir vermitteln Euch an Mitstreiter in Eurer Nähe. Gewalt lehnen wir ab, Sachlichkeit hat bei uns oberste Priorität. Tut es für Euch, für Vaterland, Kultur, Traditionen und das Erbe Eurer Vorfahren, für Eure Kinder und Enkel! Bewegung Theodor Körner, 1813 theodor1813@gmail.com
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    Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten
    vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
    Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten
    dann richtet das Volk und es gnade Euch Gott.

    Carl Theodor Körner, deutscher Dichter, blutjung gefallen in den Freiheitskriegen gegen den Besatzer Napoleon

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  29. hotspot Says:

    DOKU

    – 11. November 2015 um 15:19
    catchet

    Mein Bekannter, der in der Söldnerkaserne nahe Wuppertal im Sicherheitsdienst arbeitet, sagte mir vor wenigen Tagen, dass jetzt sogar schon Häufchen unter dem Waschbecken im Personalklo gemacht werden.
    Mein Bekannter wollte sich die Hände waschen und ist in so ein Häufchen reingetreten.
    Eine Thermopenfensterscheibe wurde eingetreten.
    Und wie üblich…jeden Tag Kopperei, Diebstähle und Beschimpfungen.
    Also ein Traumjob.

    Die Wirtschaftsweisen sagen heute auch: “Wir schaffen das!”
    Es wird allerdings schlappe 8 Milliarden teurer werden, was aber nicht weiter tragisch ist, da dieses Sümmchen vom Steuerzahler finanziert wird UND die Wirtschaft vom Klopapier bis zum Smartphone alles an die neuen Kunden verkaufen kann(auch auf Steuerzahlers Kosten natürlich).

    bei kb

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